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Info: Fristverlängerungen im "Sonderprogramm für den Kitabau 2024"
Betrifft: Fristverlängerungen im “Sonderprogramm für den Kitabau 2024” - Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Bildung vom 6. Februar 2024.
Stand: 1. September 2025 - Kurz-Information für Förderempfänger hier.
Die Fristen zum spätesten Maßnahmeabschluss werden verlängert.
Handlungsgrundlage für das LSJV/ Verfahrensstand:
Die Sonder-Verwaltungsvorschrift wird geändert und damit die Fristverlängerungen ermöglicht. Die dafür notwendige Änderungs-VV durchläuft ein knappes Anhörungsverfahren.
Die Veröffentlichung der Änderungen wird im Amtsblatt des Ministeriums für Bildung im Oktober erfolgen. In der Zwischenzeit bereitet das LSJV die Änderungsbescheide vor.
Sie erhalten hier auf der Kitabau-Homepage und über das LSJV zeitnah weitere Informationen.
© 123rf/oksix

Stand der Homepage: 1. September 2025
Fördermittel für den Kita-Bau - Ausblick!
Das Land unterstützt die Träger von Kitas (Kommunen, freie Träger, manchmal auch Betriebe) auf vielfältige Weise. Ein Baustein dabei ist die Investitionskostenförderung für den Platzausbau. Hier kann derzeit zweimal pro Jahr eine Landesförderung beantragt werden. Siehe weiter hier.
Neben diesem Landesförderprogramm sollen die Kommunen zeitnah weitere Finanzmitteln auch für Investitionen in die Kitas erhalten.
"Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Transformation"
Im Juli wurde in der Regierungserklärung von Herrn Ministerpräsident Schweitzer der “Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Transformation” angekündigt (vgl. hier die Pressemitteilung der Landesregierung vom 2. Juli 2025).
Für diesen Plan soll ein großer Teil der rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ eingesetzt werden, die das Land vom Bund erhalten soll. Die Kommunen erhalten aus diesen Mitteln rund 60 Prozent, also rund 2,9 Milliarden Euro. Hinzu kommen für die Kommunen weitere 600 Millionen Euro vom Land. Insgesamt sind das rund 3,5 Milliarden Euro. Nach aktuellem Planungsstand (vgl. hier die Pressemitteilung der Landesregierung vom 21. August 2025) sollen mit den fraglichen Mitteln die kreisfreien Städte und die Landkreise budgetiert werden. Diese können die Mittel dann unter anderem für Investitionen in Kitas einsetzen. Die Fördervoraussetzungen und weiteres werden zentral für die Kommunen in den landesrechtlichen Regelungen zum Rheinland-Pfalz Plan festgelegt.
!Diese Mittel fließen also nicht in das reguläre Landesförderprogramm für den Kitabau!
Hinweis zur Budgetierung der Kommunen: Die Verteilung soll sich zu 90 Prozent an der Einwohnerzahl und zu 10 Prozent an der Finanzkraft der Kommunen orientieren. Wesentliche Investitionsfelder sind Bildung, Verkehr und Mobilität sowie die kommunale Infrastruktur, die auch dem Klimaschutz dienen. Die endgültigen Rahmenbedingungen werden derzeit im Zuge der noch ausstehenden Verwaltungsvereinbarung auf Bundesebene mitgestaltet.
Ankündigung des Bundes: Neues Bundesinvestitionsprogramm für Kitabau
Aus dem oben genannten Bundes-Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ plant der Bund (Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend), rund 3,8 Milliarden Euro für ein neues Investitionsprogramm für Kindertagesbetreuung einzusetzen. Vgl. die entsprechenden Informationen auf der Homepage des Bundesministeriums, hier mit Stand 21. August 2025. Laufzeit voraussichtlich: 2026 bis 2029.
Sobald nähere Informationen vorliegen, erhalten Sie über die Homepage hier Auskünfte. Die Mittel, die hieraus an das Land Rheinland-Pfalz fließen sollen, werden im Rahmen des Landesförderprogrammes investiert. Soweit die Verteilung dem Schlüssel entspricht, wie er in den vorherigen Bundesprogrammen angewendet wurde, könnte das Land rund 182 Mio. Euro insgesamt erhalten. Ein Programmstart wird erst für das Jahr 2026 erwartet.
© 123rf/maybeiii

Kita-Bau: Kompendium, Praxisbeispiele und mehr!
In Bereich “Kitabau - Alles außer Förderprogramme” finden Sie künftig Praxisbeispiele aus dem Kita-Bau in Rheinland-Pfalz, das neue Kita-Bau-Kompendium und vieles weitere zum Thema “Bau & Planung". Siehe weiter hier.
© 123rf/monticello
